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– Sie verschweigen bei der Angabe der täglichen Corona-Toten, dass laut Statistischem Bundesamtjeden Tag etwa 2.600 Menschen, jeden Monat etwa 80.000 Menschen und jedes Jahr ca. Es gibt eine Liste von Unterzeichnern, aber diese steht in keinerlei Zusammenhang mit dem Medienspiegel. Quelle: BILD 03:29 Min. In wenigen Tagen jährt sich der Tag, an dem Österreich zum ersten Mal während der Corona-Pandemie in einen Lockdown versetzt wurde. Was uns die Regierungen und das RKI verschweigen, Werden wir immer kindischer? – Die Behauptung einer Epidemie von nationaler Tragweite sowie die Festlegung eines Inzidenzwertes von 50/100.000 verstoßen gegen das Willkürverbot: „Willkür ist bei einer Maßnahme gegeben, welche im Verhältnis zu derSituation, der sie Herr werden will, tatsächlichund eindeutig unangemessen ist.“BVerfG, Beschluss vom 15. Dies ist alles andere als eine Epidemie, wie auch die Belegungszahlen in den Kliniken, insbesondere die Inanspruchnahme der Intensivbetten zeigen. Wir sind eine Gruppe von Anwälten und machen uns größte Sorgen um unseren Rechtsstaat. Manche haben viel, andere gar nichts miteinander gemein. Bundesministerium für Gesundheit Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) Vom 8. November 2020 ist grob verfassungswidrig und grundrechtswidrig. Denn ein Ausnahmezustand liegt schlichtweg nicht vor. Auch danach gab es keine Übersterblichkeit. Boris Reitschuster: „Ich habe die Schnauze voll“ – Arzt rechnet mit Corona-Politik ab „Totales Versagen unserer Regierung“ , 13.03.2021, Ein Verstoß hiergegen ist sogar strafbar, § 41 MPG. Bei vielen Millionen Testungen gab es bislang etwa 600.000 positive PCR-Testergebnisse. Sie sprechen dennoch von einer Pandemie bzw. Corona-Maßnahmen Rechtsanwälte zeigen Anschober, Kurz und Kogler an Neun Juristen und zwei Ärzte haben bei der Staatsanwaltschaft Wien … Die Androhung und Festsetzung von Bußgeldern stellt daher eine Nötigung nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB) dar. Es ist gesetzlich verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, dass ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann, § 4 Abs. einer drohenden Katastrophe. Webhinweis: “Die Demokratie in den Zeiten des Feminismus”, Hinweis: ‘Sex statt „Gender“’ – Persönlichkeitsmerkmale von Männern und Frauen, Informationen zu Pädophilie, Ephebophilie, Androphilie und Päderastie, Link: “Gender-Sprachregelung verfassungsfeindlich”, JK Rowling hat Recht – Geschlecht ist real und kein „Spektrum“. – Sie verschweigen, dass ein positiver PCR-Test nichts über eine tatsächliche Erkrankung aussagt. Dies gilt umso mehr, als etwa 40 internationale Studien die Wirkungslosigkeit der Masken belegen und eine Vielzahl von Ärzten und Eltern von massiven körperlichen Beeinträchtigungen berichten. All dies verstößt eklatant gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip und gegen das Willkürverbot. 16.04.2020 2 Minuten Lesezeit (41) Was tun, wenn Sie einen Bußgeldbescheid erhalten haben, weil . die Landtage) entsprechende Gesetze erlassen müssen und nicht etwa die Regierungen auf Basis von Verordnungen handeln dürfen. Dieser CT-Wert wird jedoch vom RKI seit Monaten nicht bei den Laboren abgefragt. Dies ist keine Epidemie von nationaler Tragweite. – Sie verschweigen in der täglichen Berichterstattung insbesondere die Tatsache, dass die meisten dieser 5 % Erkranktennur milde grippeähnliche Symptomeaufweisen. Das Infektionsschutzgesetz verpflichtet die örtlich zuständigen Gesundheitsämter zur sorgfältigen Ermittlung, Feststellung und Beobachtung von übertragbaren Krankheiten. Corona-Pandemie - Wie reagieren wir ?. Autor: Dr. Wir halten uns an die > Empfehlungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.Dieses empfiehlt insbesondere Husten- und Nieß-Etikette, gute Handhygiene und Abstandhalten zu anderen Personen. Alte und kranke Menschenwerden wieder isoliert, gesunde Erwachsene und Kinder mit positivem PCR-Test werden „abgesondert“, Menschen dürfen sich nicht mehr ungehindert treffen, vom Reisen wird dringend abgeraten, der Bevölkerung wird millionenfach eine Maske aufgezwungen, obwohl Nutzen und Schaden einer Maske niemals wissenschaftlich abgewogen wurden. Rechtsanwältin Beate Bahner: Gegen die Corona-“Tyrannei“. Rechtsanwalt Rolf Karpenstein legt im Gespräch mit dem Nordkurierdar, inwieweit die „Corona-Gesetze“ gegen EU-Recht verstoßen. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Denn die Landesregierungen sind zu einer solchen massiven Beschränkung von Grundrechten ausdrücklich nicht befugt. v. 19.5.2020, 2 BvR 483/20). – Sie verschweigen, dass die Klinikenim Frühjahr und Sommer 2020 fast leer standen, dieMitarbeiter in Kurzarbeitgingenund in all diesen Monaten hunderttausenden Patienten notwendige Operationen und Behandlungen vorenthalten wurden. Ich blogge auch auf faktum-magazin.de. Dabei reicht der Bogen von Kritikern, die Ausgangssperren als überschießend erachten, über Wissenschafter, die PCR-Tests infrage stellen, bis hin zu Rechtsextremen, die hinter allem eine jüdische Weltverschwörung vermuten. Das Infektionsschutzgesetz verpflichtet den Staat und die zuständigen Behörden gerade bei Epidemienausdrücklich dazu, die Eigenverantwortung des Einzelnen zu verdeutlichen und zu fördern, § 1 Abs. ‎Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte haben die Stiftung Corona-Ausschuss ins Leben gerufen. Blacklist Männer diskriminierender Hochschulen, Das Buch zur Quote, herausgegeben von Harald Schulze, Alexander Ulfig und Torsten Steiger. Denn eine solche Feststellung muss auf wissenschaftlich und medizinisch fundierten Daten basieren. 115 a ff. Staatliche Hilfen für Rechtsanwälte in der Corona-Krise, Rohwedder, Marion, AK 2021, 034-036 ; Paukenschlag des Gesetzgebers: Virtuelle HV 4.0 ab dem 28.2.2021, Mutter, Stefan; Kruchen, Carsten, AG 2021, 108-113 ; Ist die Pfändung von Corona-Hilfen unzulässig? Diese Seite dient der Information über Ihre Grund- und Freiheitsrechte. Auch eine Heidelberger Anwältin begehrt dagegen auf und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. – Sie verschweigen, dass das RKI und die Bundesregierung bereits im Jahr 2009/2010 bei der Schweinegrippe eine ungeheure Vielzahl von Toten behauptet hat, während es tatsächlich nur wenige Tote gab. Alle Rechte vorbehalten. Angesichts der enormen wirtschaftlichen, sozialen und medizinischen Tragweite des Lockdowns im Frühjahr 2020 halten wir daher schon die „Feststellung einer Epidemie von nationaler Bedeutung“ mangels wissenschaftlicher Begründung und Abwägung für verfassungswidrig. Wir Anwälte sehen in dem Verhalten der Bundesregierung und der Landesregierungen, insbesondere in den massiven Beschränkungen durch die Corona-Verordnungen eine große Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit, die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. Eine Weiterverwendung und Reproduktion über den persönlichen Gebrauch hinaus ist nicht gestattet. Er ist daher nicht berechtigt, durch irreführende Aussagen, insbesondere durch Verschweigen wesentlicher Umstände und Zahlen, die eigene Bevölkerung derart zu verunsichern. – Wir fordern die Lehrerinnen und Lehrer sowie alle Eltern dazu auf, die Kinder vor erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die Maske sowie vor Erkältungen und Lungenentzündungen durch kalte Klassenzimmer in der kalten Jahreszeit zu schützen. Vorgängig entlarvten sie den PCR-Test als einzig großen Grundlagen-Irrtum (= Betrug). Es ist daher nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher medizinischen und wissenschaftlichen Daten eine solche „Epidemie“ vom Bundestag festgestellt wurde. Als Begründung wurde die angeblich rasante Ausbreitung des Virus, die damit verbundene angeblich hohe Todesgefahr und die Überlastung des Gesundheitssystems genannt, die durch das SARS-CoV-2-Virus ausgehe. 3, Art. Seither wuchs nicht nur die Anzahl der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, sondern auch die Szene jener, die sich gegen diese starkmachen. Es wird sogar zur Denunziation derjenigen Menschen aufgerufen, die keine Maske tragen. Denn dieses Gesetz sieht weitere massive und grob verfassungswidrige Beschränkungender Grundrechte aller Bürger in Deutschland vor, insbesondere der geplante § 28 a Infektionsschutzgesetz. Seit März 2020 erleben wir die massivsten Grundrechtsbeschränkungenseit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Februar bis 15. Dies konstatiert sogar das Bundesverfassungsgericht: Der Staat ist verpflichtet, die Gesundheit seiner Bürger zu schützen, Art. Hilfe bei Bußgeld wegen Corona. Bei unserer Zulassung zur Anwaltschaft haben wir geschworen, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen. Auch der Bundestag darf folglich solche Maßnahmen nicht beschließen! – Die Anordnung von Quarantänemaßnahmen gegenüber gesunden Menschen stellt eine Freiheitsberaubung dar, § 239 StGB. – Wir fordern alle Ärztinnen und Ärztedazu auf, sich auf ihren Eid und auf die Deklaration des Weltärztebundes zu besinnen: Wir fordern alle Menschendazu auf, sich gegen die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen mit allen rechtlichen Mitteln zu wehren. Offener Brief zur Weiterleitung . Die Behauptung, man schütze durch das Tragen seine Mitmenschen, ist angesichts der tatsächlichen Krankheits-und Todeszahlen ein Missbrauch des Begriffs der Solidarität. – Sie verschweigen, dass bis zum heutigen Tage trotz millionenfacher Testung weniger als 0,72 % aller Bürger in Deutschlandpositiv getestet wurden, und somit 99,27% der Bevölkerungweder positiv getestet, noch infiziert und vor allem nicht erkrankt, also gesund sind. Noch nie zuvor in der Geschichte wurde zur Bekämpfung von Seuchen und Epidemien nahezu das gesamte Leben und die gesamte Wirtschaft heruntergefahren. Hinweis zum Datenschutz: Der Faktum-Newsletter und Ihre Abonnement-Daten werden von den Betreibern von faktum-magazin.de verwaltet. Dennoch werden die Bürgerinnen und Bürger sowie alle Unternehmen und Einrichtungen in Deutschland seit März 2020durch die Corona-Verordnungen aller Bundesländer in ihren Grundrechten in beispielloser Weise beschränkt. - Gansel Rechtsanwälte ermöglicht Betrieben eine Reduzierung ihrer Miete oder Pacht, wenn sie von Corona-Einschränkungen betroffen sind oder waren - … Von 30.000 Erkrankten sterben also nur 60 Menschen. Und dies zusammen mit wirklich »Pharma-Lobby-unabhängigen … (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Den Sommerurlaub jetzt stornieren und Geld verlieren? Jetzt geht es weiter. Deshalb ist mir begründete Kritik immer willkommen, denn sie ist das Mittel, um Denk- oder Sachfehler zu erkennen und zu beseitigen. Würden Ärztinnen und Ärzte ihren Patienten so viele wesentliche Fakten und Aspekte verschweigen, müssten sie mit enormen Schadensersatzklagen rechnen und bei vorsätzlichem Verhalten sogar mit strafrechtlichen Sanktionen, §§ 823 ff BGB, §§ 223 ff StGB. Im Interview erklärt eine Juristin, was im Ernstfall zu tun ist. Wir beobachten hierdurch eine Erosion des Rechtsstaats, die mit dem Grundgesetz fundamental unvereinbar ist. – Wir fordern alle Staatsanwältinnen und Staatsanwälte dazu auf, sämtliche Bußgeld-und Strafverfahren basierend auf den Corona-Verordnungen gegen die Bürger einzustellen, die Verfassungswidrigkeit der Corona-Maßnahmen festzustellen und gesundheitsbeeinträchtigende Maßnahmen als Körperverletzung strafrechtlich zu verfolgen. Denn in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung dürfen alle Menschen selbst frei entscheiden, ob und wie sie sich gegen Krankheiten und andere Lebensrisiken schützen. Sie müssen vorsorgen, bevor Anwälte oder Mitarbeiter in häusliche Quarantäne müssen oder die Kanzlei gar geschlossen wird: von Aktenzugriff bis Vertreterbestellung, zeigt Martin W. Huff. Sie war die juristische Hoffnung der Corona-Skeptiker. Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip und die Menschenwürde. Vor allem müssen die hierdurch herbeigeführten Belastungen in einem angemessenen Verhältnis zu den verfolgten Zwecken stehen, sie müssen also zumutbar sein. – Eine Rezension. Anwälte verurteilen die massiven Verstöße gegen Recht und Gesetz . Dies ist vollkommen willkürlich: Denn 50/100.000 (inzwischen ohne jedwede medizinische Evidenz sogar reduziert auf 35/100.000) entspricht hochgerechnet dem, was das Bundesgesundheitsministerium auf seiner Homepage als „seltene Erkrankung“ beschreibt: Wie zuvor dargestellt, bedeutet der Positivtest nicht zugleich eine Erkrankung. Unbrauchbare PCR-Tests dürfen jedenfalls keine Grundlage für die Behauptung einer Epidemie darstellen. Corona-Pandemie Wer ... Diese Frage dürfte in den Berliner Ministerien zumindest ein Grund für den zwischenzeitlichen Stopp von AstraZeneca-Impfungen gewesen sein. Eine umfassende Aufklärung und Information findet jedoch seit März 2020 nicht statt. Der PCR-Testist nachweislich nicht zur Diagnostik geeignet, er hat eine erhebliche Fehlerquote und ist vor allem nicht geeignet, tatsächliche Infektionen festzustellen. Grund hierfür ist das SARS-CoV-2-Virus, welches den Bundestag dazu veranlasst hat, im März 2020 in § 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine „Epidemie von nationaler Tragweite“ festzustellen und diese bis zum heutigen Tage aufrechtzuerhalten. Der Ulmer Corona-Anwalt Markus Haintz beteuert, er habe im Gegensatz zur Polizei am Samstag bei der Querdenker-Demo in Berlin deeskalieren wollen. Daher identifiziere ich mich nicht mit allem, was hier als wöchentliche Auswahl gebracht wird.Zwar bilde ich mir eine möglichst gut begründete Meinung, weiß aber um meine Fähigkeit zum Irrtum, so wie sie für alle Menschen gegeben ist. Außerdem erfordert das Rechtsstaatsprinzip und das in Art. Das bedeutet, dass der Gesetzgeber selbst (also der Bundestag bzw. 15.04.2020 Reisen in der Corona-Krise Rechtsanwalt sagt, ob Sie jetzt stornieren sollen. Denn eine Infektion mit Corona gehört ebenso zum Lebensrisiko wie eine Infektion mit dem Grippevirus. Darüber hinaus ist der Unternehmer zum Schadensersatz verpflichtet, § 9 UWG. Denn nur 5 % aller positiv getesteten Personen erleiden eine – meist mild verlaufende – Erkrankung. Mock, Peter, VE … Wir fordern daher sowohl die Regierungen als auch alle Abgeordneten als auch die Gerichte dazu auf, umgehend die Rechte der Bürger wieder herzustellen, eine wissenschaftlich fundierte Analyse der von dem SARS-CoV-2-Virus tatsächlich ausgehenden Gefahr vorzunehmen und insbesondere die Feststellung einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ umgehend aufzuheben. 87a GG. – Sie verschweigen, dass das Tragen von Masken nachweislich zu einer höheren Erkrankungs-und Sterberate gerade beiCorona führt. Dabei werden der Bevölkerungganz wesentliche Fakten und Erkenntnisse sowohl der Weltgesundheitsorganisation als auch vieler deutscher und internationaler Ärztinnen, Ärzte und Wissenschaftler verschwiegen, obwohl diese Kenntnisse zur Beruhigung der Menschen und zur Entspannung der Situation beitragen würden. Vielmehr wird bis zum heutigen Tage die Bevölkerung in unethischer und rechtsstaatlich höchst bedenklicher Weise verunsichert und im Ungewissen gelassen, obwohl weder das Gesundheitssystem an seine Grenzen gelangt ist, noch eine höhere Sterblichkeit zu verzeichnen war. – Wir fordern alle Abgeordnetendes Bundestages dringenddazu auf, sich entschieden gegen die weiteren Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes (Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze vom 29.10.2020 und 3.11.2020) zu stellen. Die Masken führen gerade bei Kindern, aber auch bei Erwachsenen zu Schwindel, Konzentrationsstörungen und Atemnot. – Wir fordern die Medien dazu auf, das Presserecht zu beachten und alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen, auch kritische Meinungen abzubilden und Diffamierungen zu unterlassen. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. So stellt schon das Infektionsschutzgesetz keine ausreichende Rechtsgrundlage für landesweite Lockdown-Maßnahmen dar. – Sie verschweigen, dass die angeblichen Corona-Toten fast alle schwer vorerkrankt, im Durchschnitt 82 Jahre alt waren, und damit grundsätzlich ein höheres Sterberisiko hatten. März 1989, Az. – Sie verschweigen, dass das Risiko einer Sterblichkeit durch Corona nach Angabe der WHO bei nur ca. Prof. Günter Buchholz im Gespräch mit „Novo Argumente“: Warum Gleichstellung im Widerspruch zum Grundgesetz steht und Männer durch Aushebelung des Leistungsprinzips diskriminiert. Eine Definition des Begriffs „Epidemie“ sowie die Voraussetzungen für dieFeststellung einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ enthält § 5 IfSG allerdings nicht. – Wir fordern unsere 167.000 Anwaltskolleginnen und Anwaltskollegen in Deutschland dazu auf, ihr Schweigen zu brechen, sich an ihren Eid zu erinnern und bei der Wiederherstellung der Grund-und Freiheitsrechte der Bürger in Deutschland mitzuwirken. Offener Brief der Anwälte für Aufklärung vom 5.11.2020 . In Gesundheitsämtern kommt das Militär zum Einsatz, um die verfassungswidrigen Quarantäne-anordnungen zu unterstützen und durchzusetzen. – Die Aufforderung, Menschen ohne Maske zu denunzieren, verwirklicht den Straftatbestand des § 111 StGB. 1 GG verankerte Recht auf Menschenwürde eine vollständige, sachliche und richtige Darstellung des Infektionsgeschehens. – Sie verschweigen uns insbesondere die Begründung der Inzidenzzahl von 50 je 100.000Einwohner für die Einstufungals „Risikogebiet“: Denn auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums ist nachzulesen, dass es sich bei diesem Verhältnis um eine „seltene Erkrankung“ handelt. 1 BvR 1428/88. Trotz dieses „Seltenheitswerts“ müssen die Menschen gravierendste Beschränkungen hinnehmen. Diese Zahlen müssen zu anderen Erkrankungen und Todesursachen ins Verhältnis gesetzt werden. 1 Abs. – Sie verschweigen, dass die Regierung bereits bei der Schweinegrippe Millionen Impfdosen entsorgen musste, weil auch die Schweinegrippe keine todbringende Krankheit war. Ein solcher Umgang mit der eigenen Bevölkerung verstößt auch gegen Art. Und das völlig frei von irgendwelchen parteipolitischen Erwägungen und sonstigen Verdächtigungen: 1. Die Behauptung einer „Epidemie“ergibt sich jedenfalls nicht aus der Sterberate in Deutschland, die ausweislich der Sterbestatistik des statistischen Bundesamtes von Januar bis Mitte März 2020 vergleichbar war mit dem Jahr 2019, in den Wochen vom 16. – Wir fordern alle Abgeordnetendes Bundestages dazu auf, die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Bedeutung sofort aufzuheben und künftig die Einhaltung der Grundrechte des Verhältnismäßigkeitsprinzips und des Rechtsstaatsprinzips strengstens zu beachten. Wer Unschuldige verfolgt, riskiert eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren, § 344 StGB. 30.000Menschen. Die WHO gibt die Sterblichkeit bei Corona-Infektionenselbst mit nur 0,2 Prozent an. Digital- und Print-Angebote, Verwaltung, Abovorteile & Ermäßigungen, Merchandising. Die rigide Rechtsprechung zum Vermögens­verfall stellt mit Blick auf die Coronakrise Rechts­anwalt Dr. Michael Kleine-Cosack im Anwaltsblatt vor. 10.000 Corona-Toten, dass es das RKI unterbunden hat, die angeblich an Corona verstorbenen Menschen zu obduzieren, um das Corona-Virus nachzuweisen. Es sieht auch nicht die Schließung von Geschäften, Schulen, Kindergärten, Sporteinrichtungen oder kulturellenEinrichtungen vor, von denen keine Gesundheitsgefahr ausgeht. Denn selbst im Kriegsfall, der hier nicht vorliegt, dürfte das Grundgesetz nicht so fundamental außer Kraft gesetzt werden, wie wir dies erstmalig erleben, Art. Flächendeckende bundesweite Maßnahmen gegenüber 99,9 % der gesunden Bevölkerung erlaubt das Infektionsschutzgesetz nicht. Manche halten sie für gefährlich. Die Einstufung als„Risikogebiet“ im In-und Ausland beruht allein auf dem sogenannten Inzidenzwert von 50 Positivtests je 100.000 Personen.

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